Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alfred S. • 03.09.2023
Warum kümmert sich niemand um den drohenden Völkermord in Armenien (Bergkarabach) und gegen die Einverleibung durch Aserbaidschan? Das kann doch nicht sein!
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 25.10.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit großer Sorge betrachte ich das Agieren der aserbaidschanischen Regierung.

Frage von Alfred S. • 03.09.2023
Warum kümmert sich niemand um den drohenden Völkermord in Armenien (Bergkarabach) durch Aserbaidschan. Ist denn nur noch die Ukraine wichtig mit ihrer korrupten Regierung?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

wir verurteilen grundsätzlich alle völkerrechtswidrigen Handlungen. 

Frage von Sophie K. • 03.09.2023
Wie kann es sein, dass Sie eine Kappung von Indexmieten ablehnen, mit der Begründung, dass mit einer Regulierung weniger gebaut würde?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Problem bei den Mieten liegt darin, dass es offensichtlich zu wenig Wohnraum gibt - und nicht zu wenig Regulierung.

Frage von Paul I. • 03.09.2023
Anhand welcher Kriterien wird entschieden, ob ein Beruf (insbesondere im MINT-Bereich) ein Mangelberuf ist und für eine Senkung der Mindestlöhne beim Fachkräfteeinwandungerungsgesetz in Frage kommt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 07.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Liste von Mangelberufen wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit erstellt

Frage von Renate L. • 03.09.2023
Kann Ihr Sofortprogramm "10 Punkte für Deutschland" ohne Grundgesetz-Änderung umgesetzt werden? Falls eine GG-Änderung erforderlich ist, wie erreichen Sie die notwendige 2/3 Mehrheit?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Thorsten A. • 03.09.2023
Ihre Einschätzung einer digitale Abfrage eigener Daten bei StA mittels ePerso?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 27.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir brauchen einen Rechtsstaat auf der Höhe unserer Zeit.