Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort 29.10.2025 von Michael Frieser CSU

Sowohl das Bundesdigitalministerium wie auch das bayerische Digitalministerium begrüßen bzw. empfehlen den Kommunen zwar, OSS-Lösungen zu prüfen, eine übergeordnete Strategie oder einen Zeitplan für den Bund bzw. die Länder existieren derzeit aber nicht

Portrait von Johannes Fechner
Antwort ausstehend von Johannes Fechner SPD
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 27.10.2025 von Wolfgang Stefinger CSU

Die Bundesregierung hat klar signalisiert, an den Zielen festhalten zu wollen. Beim EU-Gipfel am 23. Oktober hat der Bundeskanzler dies nochmals betont.