Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Marc R. • 03.02.2024
Bundesrat billigt Staatsangehoerigkeitsreform
Hakan Demir
Antwort 06.02.2024 von Hakan Demir SPD

Zunächst muss das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz (wie jedes andere Gesetz auch) noch vom Bundespräsidenten unterschrieben werden.

Tanja Meyer im Profil
Antwort 12.02.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzs braucht es ja die entsprechende Verordnung zur Umsetzung.

Hakan Demir
Antwort 06.02.2024 von Hakan Demir SPD

Zunächst muss das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz (wie jedes andere Gesetz auch) noch vom Bundespräsidenten unterschrieben werden.

Profilbild
Antwort 06.02.2024 von Anna Nguyen AfD

Nein zum Wegfall von Steuerentlastungen, die eben KEINE Subventionen darstellen. Es gibt keinen Grund, sich vor der AfD zu fürchten, auch nicht im Osten.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 07.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Entscheidend ist das glasklare Bekenntnis zu unserer verfassungsrechtlichen Ordnung, unserem Grundgesetz inklusive des Bekenntnisses zu Unantastbarkeit der Menschenwürde.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 05.02.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Es gibt immer weniger niedergelassene Tierärzte und Tierärztinnen mit eigener Praxis. Das ist insbesondere auf dem Land, wo ich wohne, ein Problem, weil so ein Mangel und teilweise lange Anfahrtswege entstehen.