Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Grundprinzip unseres Erbrechts ist das Prinzip des Vonselbsterwerbs gemäß § 1922 I Bürgerliches Gesetzbuch (Universalsukzession), wonach mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes automatisch auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) übergeht.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 22.04.2024 von Joe Weingarten SPD

Nein.

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 23.04.2024 von Gunther Krichbaum CDU

beim Bau von Infrastruktur, egal ob für Bahntrassen, Straßen, Schulen etc. wird es immer Baustelleneinrichtungen geben, die manche Menschen zwingen, für eine gewisse Zeit ihre Gewohnheiten zu ändern

Portrait der Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann
Antwort 07.05.2024 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Transporte für Windkraftanlagen kosten die Steuerzahler*innen nichts. Sie werden über Wege geführt, die die Last tragen können. Entschädigungen gibt es nicht.

Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Portrait von Lisa Badum
Antwort 29.04.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ziel war es, die erneuerbaren Energien, die sich damals noch nicht selbst tragen konnten, über einen garantierten Mindestpreis in den Markt zu integrieren. Diese Aufgabe wurde erfüllt, weshalb die Vergütungssätze heute deutlich niedriger ausfallen als in der Anfangszeit.