Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Justin S. • 13.06.2024
Warum waren Sie bei der Abstimmung zum Selbstbestimmungsgesetz nicht beteiligt?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 02.07.2024 von Janine Wissler Die Linke

Zunächst möchte ich betonen, dass ich die Annahme des Selbstbestimmungsgesetzes als einen großen Schritt nach vorne begrüße, wie bereits in meiner Pressemitteilung betont

Frage von Harald H. • 13.06.2024
Welche Gründe sprechen weiterhin dafür, dass die Aufgaben für die Abiturprüfungsaufgaben noch immer nicht öffentlich zugänglich sind?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 15.10.2024 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bildungsgerechtigkeit in Baden-Württemberg ist ein zentrales Anliegen der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Frage von Harald H. • 13.06.2024
Welche Gründe sprechen weiterhin dafür, dass die Aufgaben für die Abiturprüfungsaufgaben noch immer nicht öffentlich zugänglich sind?
Portrait von Katrin Steinhülb-Joos
Antwort 17.06.2024 von Katrin Steinhülb-Joos SPD

Die Landesregierung hat dies mit dem geltenden Urheberrecht begründet. Lediglich über die Lehrkraft stünden den Schülerinnen und Schülern die Aufgaben dennoch kostenfrei zur Verfügung.

Frage von Daniela E. • 13.06.2024
Warum fordern Sie und Ihre Partei nie den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine? Und warum hat es Herr Selensky nicht verdient von Ihnen angehört zu werden?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Felix G. • 13.06.2024
Ist dem Gesetzgeber bewusst, dass bei der amtsangemessenen Besoldung von Bundesbeamten Haushaltslagen kein Hindernis darstellen dürfen?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 01.07.2024 von Daniel Rinkert SPD

Ein neuer Gesetzentwurf muss sowohl gerichtsfest sein als auch viele weitere sehr wichtige Vorgaben und Anforderungen erfüllen