Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Straßen und Transportwege sind die Lebensadern der Wirtschaft und der Gesellschaft, dafür verantwortlich, dass alle ihr Ziel gesund und pünktlich erreichen. Deshalb ist eine Verkehrsinfrastruktur zu schaffen, die den Bedürfnissen ALLER gerecht wird, dabei sicher und effizient ist.

Gemeinsam mit der Landwirtschaft arbeiten wir bspw. durch das Agrarpaket an langfristigen Verbesserungen. Das umfasst auch Maßnahmen zum Kupierverzicht.

Das Völkerrecht wurde systematisch geschwächt. Es braucht öfffentlichen Druck es wider zu stärken.

Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Juni 2024: Rückgängigmachen der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts der Ampel