Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 07.08.2024
Kommt eine Koalition mit rechten Parteien für Sie infrage?
Portrait von Stefan Engel
Antwort 15.08.2024 von Stefan Engel SPD

Koalitionen mit Parteien, die erwiesenermaßen rechtsextrem sind oder als entsprechender Verdachtsfall gelten, kommen für mich und die SPD nicht in Frage.

Frage von Peter S. • 07.08.2024
Ländlichen Wohnraum mit staatlichen Maßnahmen verbessern?
Portrait von Stefan Engel
Antwort 15.08.2024 von Stefan Engel SPD

Verbesserung der Infrastruktur im ländlichen Raum -- Gute Anbindung an die Großstädte -- Klein- und Mittelstädte nicht vergessen

Frage von Jana H. • 07.08.2024
Ist es geplant, die Krankenversicherungspflicht für Direktversicherungen, welche vor dem Jahr 2004 abgeschlossen wurden, wieder abzuschaffen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.08.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Uns liegen keinerlei Erkenntnisse dazu vor, dass die Bundesregierung plant, dieses Missstand abzuschaffen.

Frage von Klaus D. • 07.08.2024
1
Sie möchten Cannabis nach der Wahl wieder verbieten und kriminalisieren. Warum wollen Sie dann nicht gleich Alkohol mit verbieten ? Bei wie vielen Toten jährlich ziehen Sie die Grenze bei einer Droge?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Hermann F. • 07.08.2024
Die afd lehnt Subventionen lt. Parteiprogramm ab. Sollten die gewaltigen Transferleistungen fast 35 Jahre nach der Wiedervereinigung (insg. über 3 Billionen €) in den Osten nicht beendet werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.08.2024 von Stephan Brandner AfD

Leider bringen Sie hier einiges durcheinander.