Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 22.07.2025
Antwort von Jan-Philipp Beck SPD • 25.07.2025 Inwiefern die erforderlichen Kriterien zur Ausweisung nunmehr von den Ihnen genannten Gebieten erfüllt sind, kann ich Ihnen aufgrund der fehlenden Zuständigkeit leider nicht mitteilen. Hier empfiehlt es sich, sich an die zuständige untere Naturschutzbehörde - das Amt für Naturschutz des Landkreises Schaumburg - zu wenden.
Frage von Linus L. • 22.07.2025
Antwort von Johann Saathoff SPD • 24.07.2025 Bitte wenden Sie sich an einen zuständigen Vertreter des BMI oder des BMVg
Frage von Michael P. • 22.07.2025
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD Frage von Jürgen T. • 22.07.2025
Antwort von Saskia Ludwig CDU • 01.08.2025 Ich stehe uneingeschränkt zur Verfassung. Der Verfassungsschutz ist ein wichtiges Instrument, um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen – solange er unabhängig und rechtsstaatlich handelt.
Frage von Klaus E. • 22.07.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.07.2025 Nach geltendem Recht sind Enteignungen ohne jegliche Entschädigung in Deutschland nicht möglich, da dies gegen das Grundgesetz verstößt. Die genaue Höhe und Art der Entschädigung kann jedoch variieren und ist oft Gegenstand rechtlicher und politischer Auseinandersetzungen.
Frage von Christoph G. • 22.07.2025
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU