Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jay S. • 05.08.2026
Sehr geehrter Herr Gastel, wissen Sie, ob es eine Vorgabe oder ein Prämiensystem für Lokomotiven gibt, wo neue Loks gleis schonender sein sollen? Gibt es eine Vorgabe des Ministeriums das Züge
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 05.08.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Fern- und Güterverkehr entscheiden alleine die EVU, ob sie ihre Züge bzw. Lokomotiven mit ETCS ausstatten. Für einige Strecken ist dies aber die Voraussetzung.

Frage von Lara K. • 05.08.2026
Wieso wurde in der CDU so flächendeckend für eine Einschränkung der Psychotherapeutischen Versorgung gestimmt? Welche für die Betroffenen positiven Folgen erhofft man sich von einer solchen Maßnahme?
Portrait von Serap Güler
Antwort 18.08.2026 von Serap Güler CDU

Uns ist bewusst, dass die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) vorgesehenen Änderungen Fragen und Sorgen hinsichtlich der zukünftigen Vergütung und der Versorgungssicherheit ausgelöst haben.

Frage von Lara K. • 05.08.2026
Wieso wurde für eine Einschränkung der psychotherapeutischen Versorgung gestimmt, wenn die Versorgungslage doch vorher schon katastrophal war? Ich fühle mich wirklich hintergangen
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Katharina B. • 05.08.2026
Sie haben dafür plädiert den Deutschlandfunk "abzuschaffen." Diese Einrichtung ist vielen Kulturschaffenden Arbeitsplatz und künstlerische Ausdrucksplattform. Was würde durch Abschaffung gewonnen?
Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Manfed M. • 05.08.2026
Wo ist der entscheidende Unterschied der Verwendung der Software "Palantir" in BW im Vergleich zum den Aktionen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR?
Portrait von Sandra Boser
Antwort ausstehend von Sandra Boser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Alexander L. • 05.08.2026
Warum haben Sie der Abschaffung der individuellen Information über Zusatzbeitragserhöhungen zugestimmt?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD