Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 28.05.2023
Zum neuen Whistleblower-Gesetz. Was ist aus Ihrer Sicht der Unterschied zwischen einem Whistleblower, Hinweisgeber, investigativen Journalisten und einem Denunzianten?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 30.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deutschland bekommt endlich ein Gesetz, das Whistleblower*innen schützt und dabei helfen wird, Missstände effektiv aufzuklären und zu beheben

Frage von Rune R. • 28.05.2023
Wäre die Legalisierung von Cocablättern für den beschränkten Privatkonsum (wie es auch bei der beschränkten Legalisierung von Cannabis gehandhabt werden soll) mit EU-Recht zu vereinbaren.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jörg N. • 28.05.2023
Die EU plant, dass der Führerschein ab 70 Jahren nur verlängert wird, wenn die Fahrtauglichkeit nachgewiesen wird. Wie stehen Sie dazu und gibt es eine Möglichkeit, dass Deutschland das verhindert?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Ähnlich wie Sie, sehe ich das durchaus kritisch und habe mich dazu auch schon öffentlich geäußert.

Frage von Stefan A. • 28.05.2023
Die SPD hat leider den Antrag 20/4886 der CDU/CSU zum Thema ME/CFS abgelehnt. Warum gab es keinen Gegenentwurf der SPD? Weshalb wird dringend notwendige Hilfe durch die SPD weiter sinnlos verzögert?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 24.06.2023 von Heike Baehrens SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion wissen wir, welch langwierigen Leidensweg Sie als Betroffene und Ihre Angehörigen hinter sich haben, bis Sie zu dieser niederschmetternden Diagnose gelangen.