Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe C. • 22.06.2023
Finden Sie es richtig, dass es in diesem Land möglich ist, dass Grundschulkindern und Vorschulkindern, Milliarden Euro vererbt werden können, ohne das dafür auch nur 1 Cent Steuern gezahlt wird?
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Frage von Birgit R. • 22.06.2023
Warum gibt es in Niedersachsen keine Stelle für Sekteninfo? Es gibt Stellen in NRW, Berlin und neuerdings in Baden-Württemberg. Ist eine solche Stelle geplant?
Portrait von Doris Schröder-Köpf
Antwort ausstehend von Doris Schröder-Köpf SPD
Frage von Abdullah Y. • 22.06.2023
Warum kann ich keine Chance haben?
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 29.06.2023 von Gülistan Yüksel SPD

Das neue FEG ermöglicht bestimmten Asylbewerbern einen Aufenthalt als Fachkraft. Individuelle Aufenthaltsfälle sollten mit den örtlichen Behörden geklärt werden

Frage von Horst S. • 22.06.2023
Was ist konkret geplant nach der Sommerpause in Bezug auf Förderung Photovoltaik auf bestehenden Hausdächern? Siehe letzte Mail. Vielen Dank Link Balkonkraftwerk. Leider kam dieser etwas spät.
Das Bild zeigt Jasper Balke ab dem Oberkörper in einem roten Pullover, im Hintergrund sind Häuser und eine Straße zu sehen.
Antwort 03.11.2025 von Jasper Balke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Hansestadt Lübeck arbeitet die Grüne Bürgerschaftsfraktion zudem an einer noch bürgerfreundlicheren Gestaltung des kürzlich vorgelegten Solarleitfadens, um eine weitere Vereinfachung bei Beantragung und Genehmigung von PV auf Dächern zu erreichen.

Frage von Lars A. • 22.06.2023
Welche weiteren Mittel werden Sie verwenden um einen Bundestagsvizepräsidenten zu erhalten?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir werden alle zur Verfügung stehenden Mittel juristischer und politischer Natur nutzen, um einen Bundestagsvizepräsidenten stellen zu können.

Frage von Hans R. • 22.06.2023
Hallo Herr Grötsch, wann kommt die Preisbremse von 28 ct. für den Wärmepumpenstrom. Die Regierung hat dies ja schon im April beschlossen. Viele Grüße aus Bärnau, Hans R.
Portrait von Uli Grötsch
Antwort 27.06.2023 von Uli Grötsch SPD

Der abgesenkte Tarif von 28 Ct/kWh für Netzanschlüsse mit zeitvariablen Tarifen (sog. Ht-/Nt-Tarife) gilt ab 01.08.2023.