Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Freund
Antwort 10.11.2023 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Personen, die Informationen über Fehlverhalten, die sie in einem Arbeitskontext erhalten haben, innerhalb der betroffenen Organisation oder einer externen Behörde melden oder gegenüber der Öffentlichkeit offenlegen, tragen zur Vermeidung von Schäden und zur Aufdeckung von Bedrohungen oder Schäden des öffentlichen Interesses bei.

Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 14.06.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Im Februar dieses Jahres sah sich die Europäische Kommission jedoch gezwungen ein Verfahren gegen acht Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, wegen unvollständiger Umsetzung der Richtlinie einzuleiten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 30.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Das RKI dürfte auch keine Geschenke von Gates annehmen, aber eine transparente, zweckgebundene Spende zur Forschung ist ein anderer Sachverhalt.

Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 11.07.2023 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch wenn wir uns im aktuellen Gesetzesentwurf beim Heizen mit Holz und Pellets auf einen erweiterten Anwendungsbereich geeinigt haben und auf weniger ordnungsrechtliche Vorgaben, um den Heizgewohnheiten besonders in ländlichen Räumen mit vor Ort verfügbarem Holz stärker gerecht zu werden, gibt es sinnvolle Regeln zu Nachhaltigkeit und Gesundheitsschutz