Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.04.2026 von Bernd Krückel CDU
Eine weitergehende Reform in diesem Bereich ist unter den gegenwärtigen Haushaltsbedingungen leider nicht darstellbar.
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Zuständigkeit liegt nicht beim Bund. Es handelt sich um ein Projekt, welches der Freistaat Bayern vorantreibt.
Antwort 05.06.2023 von Stephan Brandner AfD
Wir wollen die AfD mit guter Politik, die am Bürger und seinen Wünschen orientiert ist voran bringen.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Bundesregierung wird bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen.