Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Erläuterung der Vergütungsentscheidung für Psychotherapie, Kritik nachvollziehbar, aber Selbstverwaltung zuständig; Prüfung durch Ministerium möglich.

Die Mitglieder der Alterssicherungskommission haben Expertenwissen aus Wissenschaft und Politik vereint. Daneben stand die Kommission in einem engen Austausch mit verschiedenen Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, um unterschiedlichste Perspektiven und Bedürfnisse zu berücksichtigen.

Die CDU-geführte Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Situation der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu verbessern.

Grundsätzlich begrüße ich den Ansatz, dass Investitionsentscheidungen stärker an reale Netzkapazitäten angepasst werden. Das ist aus meiner Sicht sowohl ordnungspolitisch richtig als auch aus einer marktwirtschaftlichen Logik zu begrüßen. Allerdings möchte ich nicht in Abrede stellen, dass der von Ihnen angesprochene Redispatch-Vorbehalt eine potenziell bremsende Wirkung auf den EE-Ausbau haben könnte.

Wir sind noch im frühen Stadion und der Referentenentwurf ist geleaked worden und somit weder final noch ein Kabinettsbeschluss.