Frage von Jennifer L. • 28.05.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 28.05.2019
(...) Wir fordern deshalb die Abschaffung des EEG (mit Übergangsregelungen), der EnEV und des EEWärmeG. (...)
(...) Wir fordern deshalb die Abschaffung des EEG (mit Übergangsregelungen), der EnEV und des EEWärmeG. (...)
(...) Das Fazit war: Das Thema fällt in die Gesetzgebungskompetenz der EU. Ein nationaler Alleingang wäre rechtlich problematisch. (...)
(...) Auch im Luftverkehr kommt es darauf an, faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen. Internationale Flüge unterliegen keiner Mehrwertsteuer, und Kerosin wird nicht besteuert. Das wollen wir nicht zuletzt im Sinne der Gleichheit ändern. (...)
(...) Für uns ist klar, dass die Nutzung von Atomenergie keine Lösung ist. Weder sind Atomkraftwerke sicher zu betreiben, noch gibt es weltweit ein Konzept zur Entsorgung des Atommülls. (...)