Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin W. • 05.02.2025
Werden Sie sich als Mitglied der Bürgerschaft für ein Vergabeverfahren hinsichtlich der Gestattungsverträge über Werbung auf Staatsgrund einsetzen, das Werbemonitore im öffentlichen Raum ausschließt?
Portrait von Julia Dworzynski
Antwort 29.09.2026 von Julia Dworzynski SPD

Die Werbeanlagen werden insgesamt reduziert, während digitale Werbung nur unter strengeren Bedingungen zugelassen wird.

Frage von Merlin G. • 05.02.2025
Sehr geehrte Frau Müller, warum werden Ukrainische Abschlüsse im Einzelfall geprüft und nicht die ukrainischen Standards oder Studiengansprüfungsordnungen einamlig geprüft?
Portrait von Claudia Müller
Antwort 11.02.2025 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit einer zentralen Anerkennungsstelle und mehr personellen Ressourcen wollen wir die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüssen deutlich vereinfachen.

Frage von Daniel M. • 05.02.2025
Schutz von Grundnahrungsmitteln und Umgehung der EU Verordnung Nr. 1169/2011. Wo ist der Verbraucherschutz ?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort ausstehend von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Daniel M. • 05.02.2025
Schutz von Grundnahrungsmitteln und Umgehung der EU Verordnung Nr. 1169/2011. Wo ist der Verbraucherschutz ?
Thomas Jepsen
Antwort 17.02.2025 von Thomas Jepsen CDU

Der Verbraucherschutz ist gewahrt und muss weiter gewahrt bleiben. Die Reinheit von Nahrungsmitteln muss zur Grundversorgung weiter sichergestellt bleiben.