Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 09.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Wie die Richtlinien sowohl für Notfälle, als auch für die schwer psychisch kranken Versicherten gestaltet werden, obliegt vor allem dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) und ist teilweise bereits in den Richtlinien der Kassenärztlichen Vereinigung der Psychotherapeuten (KSVPsych) beschrieben.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Leistungsanspruch und Vergütungssystem sind unterschiedliche Ebenen; hier muss vorsichtig abgewogen werden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Vergütung bleibt rechtlich gebunden, aber nicht gesetzlich vorgezeichnet

Portrait von Hans Theiss
Antwort 10.07.2026 von Hans Theiss CSU

Ich stimme dem GKV-BeitragsstabilisierungsGesetz zu und auch dem Entschließungsantrag.

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort ausstehend von Sabine Poschmann SPD
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD