Er hat lediglich betont, dass die Verwendung des Begriffs "Brandmauer" kontraproduktiv ist. Darüber hinaus ist klar, dass für uns eine Zusammenarbeit ausgeschlossen ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Antwort 17.09.2026 von Martyna Ewa Dabrowska Die Linke
Ich bin in Stettin geboren und habe eine doppelte Staatsbürgerschaft.
Antwort 15.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke
Das Jüdische Krankenhaus braucht eine Zukunft, am besten unter einem kommunalen Dach.
Antwort 29.10.2026 von Petra Berg SPD
Die SB-LUX-Strecke ist wegen ihres hohen Nachfragevolumens und ihrer strategischen Bedeutung staatlich zu sichern. Hohe Investitionskosten, geringe Renditeerwartungen und komplexe grenzüberschreitende Rahmenbedingungen machen ein rein privates Engagement unwirtschaftlich.
Antwort 15.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Hohe Sprit- und Heizölpreise sind eine Folge des Endes günstiger russischer Energie und neuer geopolitischer Krisen.
Antwort 15.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Wer Politik nur als Geschäft für „Eliten und Konzerne“ beschreibt, macht es sich zu einfach.