Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian H. • 10.07.2026
Sehr geehrter Herr Frei, Sie befürworten bereits Krypto-Kapitalertragssteuern. Warum legen Sie sich vor dem Entwurf fest und wie begründen Sie die Ungleichbehandlung zu weiterhin steuerfreiem Gold?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Meine Äußerung vom 7. Juli war eine grundsätzliche politische Einschätzung, keine Festlegung auf ein konkretes Verfahren – einen Entwurf gibt es weiterhin nicht. Die Frage der Gleichbehandlung mit anderen Sachwerten wie Gold ist Teil genau dieser Debatte.

Frage von Jana Z. • 10.07.2026
Wie soll die Qualität der frühkindlichen Bildung gesichert werden, wenn Träger durch finanzielle Engpässe gezwungen werden Personal abzubauen oder Investitionen zu reduzieren?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort ausstehend von Sebastian Rüter SPD
Frage von Dietmar J. • 10.07.2026
Ende der geringfügigen Beschäftigung: Was Minijobber künftig zahlen müssten. Empfinden Sie das als Volksvertreter gerecht?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD lehnt die von Teilen der Politik und Kommissionen diskutierte Abschaffung von Minijobs entschieden ab, fordert den Erhalt und will die Zuverdienstmöglichkeiten ausweiten.

Frage von Dietmar J. • 10.07.2026
Ende der geringfügigen Beschäftigung: Was Minijobber künftig zahlen müssten. Empfinden Sie das als Volksvertreter gerecht?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 24.07.2026 von Manuel Hagel CDU

Minijobs erhalten, dauerhafte Abhängigkeit vom Minijob überwinden und kleine Einkommen vor unverhältnismäßigen Belastungen schützen.