Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort 13.07.2026 von Sören Bartol SPD

Mit der Union war ein Tempolimit in den Koalitionsverhandlungen nicht zu vereinbaren.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke
Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
Portrait von Doris Rauscher
Antwort 20.07.2026 von Doris Rauscher SPD

Dass es nun zu einer Schwächung der Auskunftsmöglichkeiten kommen soll, halte ich persönlich für einen schweren Fehler. Diese Haltung habe ich auch im Rahmen meiner Möglichkeiten an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Bundestagsfraktion weitergegeben und hoffe, dass sich noch Änderungen an den Plänen auf den Weg bringen lassen, um dieses wichtige Instrument unangetastet zu lassen.

Antwort ausstehend von Nora Seitz CDU