Die Kunst- und Meinungsfreiheit sind für die Arbeit von Buchhandlungen von großer Bedeutung. Wenn eine fachkundige und unabhängige Jury auf der Grundlage kultureller Kriterien Buchhandlungen auszeichnet und dies nachträglich seitens der Bundesregierung gekippt wird, dann atmet das den Geist der politischen Willkür.
Ich teile die Perspektive von vielen Stimmen aus dem Kulturbereich. Kulturpolitik lebt vom Vertrauen der Kulturschaffenden und der Öffentlichkeit – dieses Vertrauen sollte nicht durch intransparente Entscheidungen gefährdet werden. Die Vorgänge müssen deshalb sorgfältig aufgearbeitet werden, um sicherzustellen, dass man nicht aus politischer Willkür gehandelt hat.
Ich unterstütze die Linie des Bundeskanzlers vorbehaltslos. Seine Einschätzung zur Rolle des iranischen Regimes sowie zur Einordnung der aktuellen Entwicklungen teile ich ausdrücklich.
Es ist Aufgabe des Bundeskanzlers, gegenüber Trump deutlich zu machen, dass der Schutz und die Sicherheit der Menschen jetzt oberste Priorität haben: Die der iranischen Zivilbevölkerung, genauso wie der Menschen in Israel und in der gesamten Region.
Wir unterstützen daher die Einschätzung der Völkerrechtler in Deutschland, dass es sich um einen Völkerrechtsbruch handelt.