Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD

Der Mangel an LKW-Stellplätzen ist ein Problem. Werde die vorgeschlagenen Lösungsansätze in die Beratungen der SPD-Bundestagsfraktion einbringen.

Portrait von Mario Czaja
Antwort 15.02.2025 von Mario Czaja CDU

Bitte wenden Sie sich für diese besondere Frage an unsere Experten in der CDU/CSU-Fraktion https://www.cducsu.de/fraktion/ag-verkehr

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.03.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nur mit einer konsequenten Umsetzung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen können wir langfristig für mehr Sicherheit und Fairness im Straßengüterverkehr sorgen.

Portrait von Oliver Luksic
Antwort 18.02.2025 von Oliver Luksic FDP

Die von Ihnen beschriebene problematische Situation ist das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse, insbesondere unter der Führung des CSU-geführten Verkehrsministeriums in den vergangenen Jahren.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Portrait von Georg Kippels
Antwort 19.02.2025 von Georg Kippels CDU

Ich sehe nach intensiver Abwägung der rechtlichen und politischen Argumente aktuell keine ausreichende Grundlage für ein erfolgreiches Verbotsverfahren der AfD