Mit dem Gesetz wird geltendes Europarecht umgesetzt und das ist auch im deutschen Interesse, weil nunmehr europaweit gleiche Regeln gelten. Damit werden Wettbewerbsnachteile für Deutschland beseitigt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2025 von Christoph de Vries CDU
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Luca Loreen Kraft Volt
Antwort 11.02.2025 von Martin Günzel ÖDP
Es wird wahrscheinlich noch etwas dauern, aber wir sind sicher in den nächsten Jahren, bei den nächsten Wahlen irgendwann über die 5 % zu kommen und dann mitregieren zu können
Antwort 11.02.2025 von Martin Günzel ÖDP
Da die Grundschulen Sache der Kommunen ist, muss die Instandhaltung von den Gemeinden geschultert werden, was deren Aufgabe ist. Für die weiterführenden Schulen wie Mittelschule usw. ist das Land zuständig und hier wäre unser lieber Herr Ministerpräsident Markus Söder gefordert, der aber mehr verspricht wie er umsetzt.
Antwort 11.02.2025 von Ingo Schäfer SPD
Es gibt Grenzwerte für den Strahlenschutz, die von den Herstellern einzuhalten sind. Zudem kann jeder selbst vorsorgen und die Strahlenbelastung verringern.