Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 19.02.2025 von Christoph de Vries CDU

Mit dem Gesetz wird geltendes Europarecht umgesetzt und das ist auch im deutschen Interesse, weil nunmehr europaweit gleiche Regeln gelten. Damit werden Wettbewerbsnachteile für Deutschland beseitigt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bild zeigt eine blonde Frau mit langen, welligen Haaren, die ein freundliches Lächeln hat. Sie trägt eine grüne Jacke mit breitem Revers und ein weißes Hemd darunter. Der Hintergrund ist einfarbig in einem hellen Lila gehalten.
Antwort ausstehend von Luca Loreen Kraft Volt
Portrait von Martin Günzel
Antwort 11.02.2025 von Martin Günzel ÖDP

Es wird wahrscheinlich noch etwas dauern, aber wir sind sicher in den nächsten Jahren, bei den nächsten Wahlen irgendwann über die 5 % zu kommen und dann mitregieren zu können

Portrait von Martin Günzel
Antwort 11.02.2025 von Martin Günzel ÖDP

Da die Grundschulen Sache der Kommunen ist, muss die Instandhaltung von den Gemeinden geschultert werden, was deren Aufgabe ist. Für die weiterführenden Schulen wie Mittelschule usw. ist das Land zuständig und hier wäre unser lieber Herr Ministerpräsident Markus Söder gefordert, der aber mehr verspricht wie er umsetzt.

Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 11.02.2025 von Ingo Schäfer SPD

Es gibt Grenzwerte für den Strahlenschutz, die von den Herstellern einzuhalten sind. Zudem kann jeder selbst vorsorgen und die Strahlenbelastung verringern.