Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 26.08.2025

Derzeit arbeiten die beiden federführenden Ministerien intensiv an einem gemeinsamen Vorschlag.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 26.08.2025

Wie Herr Streeck im Interview mit der „Rheinischen Post“ ausführt, erwarten wir zum Herbst und dann für das Frühjahr 2026 die ersten Evaluierungen des Cannabisgesetzes (CanG). Als Befürworter einer evidenzbasierten Politik bin ich der Ansicht, dass wir diese Zahlen und Ergebnisse erst abwarten sollten, bevor wir vorschnell Maßnahmen und Entscheidungen fordern und treffen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 27.08.2025

Umgekehrt ist für mich aber auch klar, dass die gesetzliche Rente die primäre Säule der Altersversorgung ist und bleibt.

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