Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW • 26.08.2025

Gaza-Konflikt, Diplomatie, Rüstungsschulden, Migrationspolitik, Klimapolitik, Identitätspolitik

Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD • 06.09.2025

Es ist ein humanitäres Gebot, bei einer Hungersnot Hilfe zu leisten. Das gilt selbstverständlich auch für den Gazastreifen. Natürlich würde auch die AfD entsprechende Hilfe in den Gazastreifen senden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 27.08.2025

Eine Aufnahme von Palästinensern hingegen lehne ich ab. Hier sind zunächst die Nachbarstaaten in der Region in der Verantwortung.

Portrait von Josef Neumann
Antwort von Josef Neumann
SPD • 02.09.2025

Vielfalt macht Solingen stark. Ich will Integration mit Sprache, Bildung, Arbeit fördern – und zugleich die Regeln unseres Rechtsstaats umsetzen.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU • 03.09.2025

Unser Ansatz ist es daher, den gesamten ÖPNV sicherer zu machen – und zwar für alle Fahrgäste.