Warum sind sie gemeinsam mit Herrn Kobelt und Herrn Dr. Wogawa eigentlich aus dem BSW ausgetreten, und haben die eigene Partei DSZ gegründet, statt mit den restlichen 10 Ausgetretenen mit zu TG?

Sehr geehrter Herr S., 

sehr gerne beantworte ich Ihre Frage. 

Grund 1

Agieren des Bundesvorstands, insbesondere des Präsidiums des BSW: Durch das Agieren hat sich das BSW von seinen inhaltlichen Grundlagen entfernt, den Menschen wieder eine Stimme in der Politik zu verleihen. Stattdessen wurde populistische Politik betrieben, die nur die Probleme im Land punktuell aufzeigt, jedoch keine Lösungsansätze anbietet. Bis heute hat die Partei kein Grundlagenprogramm. Die fehlende Fachlichkeit haben Kollegen und ich immer wieder angemahnt, ich selbst auf dem Bundesparteitag. Im Bundespräsidium ist bis auf die Bundesschatzmeisterin kein Ostdeutscher vertreten. Die gescheiterten Wahlen ( Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen) sind auf schlechte Wahlprogramme  bzw. wie bei den Landtagswahlen auf kaum stattfindenden Wahlkampf zurückzuführen. Inhaltliche Hilfsangebote bei der Erarbeitung von Programmen wurden abgelehnt. Sämtliche Misserfolge wurden mit dem Umstand begründet, dass die Thüringer Landtagsfraktion sich in einer Regierungskoalition befinde. Die bis Januar 2026 bestehende Regierungsbeteiligung in Brandenburg wurde vom Bundesvorstand torpediert. Das Grundproblem ist, dass die Parteiführung aus ehemaligen westdeutschen Linkenabgeordneten besteht, die nichts anderes als Opposition können und keine politische Verantwortung übernehmen wollen. 

Grund 2 - keine Zusammenarbeit mit der Partei "Thüringen. gerecht"

Das Verhältnis zu den drei Ministern Wolf, Schütz und Kummer ist zerrüttet. Von Anfang an war ihnen daran gelegen, Minister zu werden. Dieses Ziel wurde 2024 erreicht. Mögliche fachkundige Kandidaten auf einen Ministerposten - ich war im Gespräch als Bildungsminister - wurden ausgebootet und in die Sondierung nicht eingebunden. Die Fraktion wurde vom Handeln der Minister im Kabinett ausgeschlossen. Tagesordnungen wurden uns nie im Vorfeld bereitgestellt. Das Handeln der Minister im Kabinett wurde uns als alternativlos präsentiert, die Fraktion wurde nie einbezogen. Die entstandene Partei "Thüringen. gerecht" ist eine Ministersesselerhaltungspartei und hat einzig das Ziel, den Amtserhalt der drei Minister zu gewährleisten. Ein inhaltliches Format, für was diese Partei steht, existiert nicht. Insofern ist eine Zusammenarbeit in einer Fraktion nicht gegeben. 

Sollten noch Rückfragen bestehen, können Sie sich gerne per Mail an mich wenden: 

dirk.hoffmeister@deine-stimme-zählt.org

Herzliche Grüße

Dirk Hoffmeister