Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 06.05.2009

(...) Der Umweltaspekt der Prämie wird durch die Erneuerung des Kraftfahrzeugbestandes (die zu verschrottenden Wagen müssen älter als neun Jahre alt sein) und die Vorgabe, dass die neuzugelassenen Wagen mindestens die Euro 4 Norm erfüllen müssen, deutlich. Über die Regelung zur Kfz-Steuer gibt es weitere Anreize zum Kauf besonders umweltschonender Autos. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 30.04.2009

(...) Ich setze mich für einen gesunden Energiemix ein, der sich aus fossilen Energieträgern, Kernenergie und regenerativen Energien zusammensetzt. Erneuerbare Energiequellen müssen gezielt gefördert werden, das steht außer Frage. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.05.2009

(...) der Schutz der Umwelt, der verantwortungsvolle Umgang mit z.B. Energie-Ressourcen und und der Kampf gegen den Klimawandel - all das liegt in unserer aller Interesse und dafür sollten wir uns alle gemeinsam stark machen. Sie haben Recht, dass mein Dienstfahrzeug zurzeit noch nicht zu den sparsamsten und klimafreundlichsten gehört. Da ich an der Entscheidung über meinen jetzigen Dienstwagen nicht beteiligt war, habe ich über dessen hohen CO2-Verbrauch erst aus der Debatte in den Medien erfahren. (...)

Frage von Heike Maria M. • 29.04.2009
Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 18.06.2009

(...) Aus umweltpolitischen Gründen war für diese Legislaturperiode im Koalitionsvertrag vereinbart worden, die Kraftfahrzeugbesteuerung vom Schadstoff- auf den CO2-Ausstoß umzustellen. Die Umstellung wird jedoch ausschließlich im Bereich der Neuwagen eingeführt. (...)

Frage von Heike Maria M. • 29.04.2009
Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2009

(...) Zunächst wurde versäumt, die Steuer vollständig auf Grundlage des CO2-Ausstoßes zu bemessen. Die Steuer in Teilen auch weiterhin vom Hubraum abhängig zu machen, ist ökologischer Unsinn. Wir setzen uns für eine progressive Besteuerung nach dem CO2-Ausstoß ein. (...)

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