Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Carsten Brodesser CDU
Sie finden weitere Hinweise zu den Möglichkeiten und Ausgestaltungen für das Altersvorsorgedepot auf der Homepage des BMF, u.a. bei den F&Q, sowie eigentlich fortlaufend in der Presse. Auf der Seite von "Finanztip" finden sie ebenfalls eine übersichtliche Zusammenfassung der neuen Möglichkeiten zum AVD.
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU
Die Entscheidung über die Typgenehmigung erfolgt nach einer Abstimmung über die europaweite Genehmigung des Systems „FSD Supervised“ im Rahmen des Technical Committee – Motor Vehicles
Antwort 20.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Ein Tempolimit halte ich weiterhin für richtig. Der Koalitionsvertrag sieht es nicht vor, und zu getroffenen Vereinbarungen stehe ich als Teil der Koalition.
Antwort 15.07.2026 von Anne Zerr Die Linke
Ich konnte krankheitsbedingt nicht an der Abstimmung teilnehmen, meine Haltung ist aber eindeutig: Die Linke hat geschlossen dagegen gestimmt, und ich stehe voll dahinter.
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN