Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In den Modellen wird von 150.000 bis 180.000 Zeit- und Berufssoldaten ausgegangen. Einige der Modelle sehen die Aussetzung der Wehrpflicht vor. Andere Varianten gehen von Grundwehrdienstleistenden und freiwilligen zusätzlichen Wehrdienstleistenden (Soldaten, die nach ihrem Grundwehrdienst freiwillig länger dienen) aus. (...)

(...) Für die Münchner Stadtratsfraktion der Grünen ist die Beteiligung Münchens am Atomkraftwerk Ohu II seit Beginn der rot-grünen Koalition in München ein Dorn im Auge. Ergebnis der jahrelangen Diskussion war, dass München versucht den 25-%-Anteil an dem Atomkraftwerk zu verkaufen, soweit es wirtschaftlich vertretbar ist. (...)

(...) Mit dem Begriff „Sicherheit“ in der Antwort auf die von Ihnen angesprochene Frage von Herrn Hennemann ist die Sicherheit vor Störfällen in Kernkraftwerken gemeint. Dass die deutschen Kernkraftwerke zu den weltweit sichersten Anlagen zählen wird durch die vergleichsweise geringe Zahl an Vorfällen und die hohe Verfügbarkeit der Anlagen bestätigt. (...)

(...) Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Erreichung unserer energiepolitischen Ziele geleistet. Die grenzüberschreitende Netzinfrastruktur wird ausgebaut, der Wettbewerb wird verbessert und die Integration der nationalen Strommärkte wird gefördert. (...)

(...) Ich stehe für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik. (...) Den Begriff „Ersatzreligion“ verwende ich grundsätzlich zur Charakterisierung derjenigen, die versuchen, dem Klimaschutz ein Politikprimat zu geben und ihn zum alleinigen Maßstab von Energiepolitik zu machen. (...)