Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe S. • 26.02.2011
Antwort von Jochen Piehl ÖDP • 05.03.2011 (...) Gundsätzlich begrüßt die ÖDP den Einsatz erneuerbarer Energien, also auch den Bau von Windkraftanlagen. Grundsätzlich sind wir jedoch hinsichtlich von Windkraftanlagen (WKA) der Auffassung, dass hier der Landschaftsschutz und die räumliche Vertäglichkeit eine ganz besondere Rolle spielt und dies kann auch dazu führen, dass die ÖDP bestimmte Standorte für WKA ablehnt, wie z.B. auf der Laubenheimer Höhe in Mainz, was nun durch aktuelle fachliche Gutachten bestätigt wurde. (...)
Frage von Uwe S. • 26.02.2011
Antwort von Heribert Erbes FDP • 27.02.2011 (...) Insofern bin ich persönlich froh, wenn es zukünftig noch Regionen in Rhh. gibt, die frei von Windkraftanlagen sind und ihren urbanen Charakter erhalten zu können. Dies ist wohl auch so in weiten Teilen der Rheinfront aus Gründen des Kulissenschutzes so vorgesehen, was ich begrüße. (...)
Frage von Uwe S. • 26.02.2011
Antwort von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.03.2011 (...) Es ist nicht überraschend, dass kurz vor einer Landtagswahl plötzlich viele CDU-Bürgermeister in unserer Region - allen voran Thomas Günther - gegen die Windkraftanlagen mobil machen. Ich finde es bedauerlich, wie aus wahlkampftaktischen Gründen die Bevölkerung verunsichert wird. (...)
Frage von Uwe S. • 26.02.2011
Antwort ausstehend von Thomas Günther CDU Frage von Nicole M. • 26.02.2011
Antwort von Dirk Toepffer CDU • 28.02.2011 (...) Eine wichtige Maßnahme zur Luftschadstoffereduzierung ist die Ausweisung einer Umweltzone. Innerhalb diese Umweltzone gibt es Fahrverbote für Fahrzeuge mit hoher Schadstoffemission. Jetzt signalisiert der EU-Parlamentarier Holger Krahmer (FDP) und dortiges Umweltausschussmitglied, dass die Luftschadstoffreduzierung über die Umweltzone und entsprechenden Fahrverbote gescheitert seien. (...)
Frage von Petra S. • 26.02.2011
Antwort von Sabine Stüber Die Linke • 17.03.2011 (...) Ihre Frage kann ich insoweit beantworten, dass ich als Bundestagsabgeordnete,wie auch meine Fraktion die CCS-Technik ablehnen. Aus unserer Sicht ist diese Technik mit großen Risiken verbunden. (...)