Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD
Die Anwendungshinweise sind inzwischen veröffentlicht und beispielsweise hier frei zugänglich:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.08.2025 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bedrohungslage in Europa hat sich leider deutlich verschlechtert in den letzten Jahren
Antwort 19.06.2025 von Stefan Möller AfD
Auch wenn dies im Wahlprogramm nicht ausdrücklich formuliert wurde, so wird eine Weigerung arbeitsfähiger Bezieher auch nach den Vorstellungen der AfD erhebliche Sanktionen nach sich ziehen.
Antwort 19.06.2025 von Christoph Ploß CDU
Ihre Fragen haben wir bereits beantwortet
Antwort 11.08.2025 von Thomas Silberhorn CSU
Das Bundesinnenministerium wird zeitnah einen Gesetzentwurf vorlegen. Auf dieser Grundlage wird der Bundestag auch darüber entscheiden, zu welchen Zeitpunkten Rückwirkungen sinnvoll oder gar notwendig sind. Die erforderlichen Mehrausgaben können im Rahmen der noch laufenden Haushaltsberatungen berücksichtigt werden.
Antwort 10.07.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir unterstützen den Aufbau eines einheitlichen Mehrweg- und Rücknahmesystems ausdrücklich