Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 12.10.2026 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrter Herr F.,

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 12.10.2026 von Andreas Schwarz SPD

Zu etwaigen laufenden rechtlichen Auseinandersetzungen äußere ich mich nicht.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 14.10.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Vielen Dank für Ihre Hinweise, die ich gerne an die Kollegen im Haushaltsausschuss weitergebe. Ich bin derzeit kein ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 21.10.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Aus meiner Sicht ist allerdings entscheidend, dass bei derartigen Großprojekten Kostensteigerungen und Verzögerungen möglichst wirksam vertraglich begrenzt werden. Der Bund muss seine Interessen gegenüber den Auftragnehmern konsequent vertreten.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 27.10.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der mögliche Verzicht auf Schadensersatzansprüche gegenüber Damen Schelde Naval Shipbuilding B.V. (DSNS) war eine der Bedingungen für einen möglichen Generalunternehmerwechsel beim Projekt Fregatte F126 von DSNS zu Rheinmetall.

Portrait von Hans Theiss
Antwort 12.10.2026 von Hans Theiss CSU

Als Gesundheits- und Forschungspolitiker habe ich dazu keine näheren Kenntnisse