Antwort ausstehend von Jan Henner Putzier SPD
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Antwort 19.12.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es wurde der Eindruck erweckt, Rot-Grün habe ohne Not und aus freien Stücken Mittel gestrichen. Das ist irreführend. Das Land ist verfassungsrechtlich verpflichtet, den Finanzausgleich regelmäßig zu überprüfen und anzupassen. Genau das ist jetzt geschehen. [1]
Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD
vch kann Ihre Kritik und Bedenken gut verstehen. Vollzeit zu arbeiten, Leistungen zu erbringen und dennoch nicht alleine vom eigenen Lohn leben zu können, ist belastend.
Antwort 22.12.2025 von Tobias Winkler CSU
Sehr geehrter Herr P.,
Antwort 13.02.2026 von Carsten Träger SPD
Um Emissionen dort zu senken, wo sie besonders hoch sind, trete ich für eine stärkere Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene ein.
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund u.a. im aktuellen Koalitionsvertrag vereinbart, ein jährliches Familienbudget für Alltagshelfer zu prüfen, um den alltäglichen Spagat zwischen Kindererziehung, Arbeit, Haushalt, Pflege und auch Erholung besser bewältigen zu können.