Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja B. • 08.07.2026
Im Rahmen der jüngsten Änderungsanträge zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz werden kurzfristig noch wesentlich striktere Einschnitte eingebracht. Können Sie dieses Vorgehen vertreten?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Frage von Dietlind G. • 08.07.2026
Könntest du dich bitte für die Freilassung des in Lebensgefahr schwebenden, ohne Anklage seit 1 1/2 Jahren von der israelischen Regierung inhaftierten palästinensischen Arztes Abu Safiya einsetzen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 08.10.2026 von Adis Ahmetović SPD

Gemeinsam mit anderen Abgeordneten habe ich mich diesbezüglich an den israelischen Staatspräsidenten gewandt.

Frage von Dirk L. • 08.07.2026
Warum bildet die Bundeswehr erst für viel Geld Soldaten aus, um ihnen dann eine Lehre als Schreiner finanzieren?
Portrait von Klaus Mack
Antwort 16.07.2026 von Klaus Mack CDU

Der BFD ist Teil des Dienstmodells für Soldaten auf Zeit. Gleichzeitig müssen wir die Bundeswehr attraktiver machen, um mehr Personal zu halten.

Frage von Antje K. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Bathon, sind Sie für die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung? Bitte begründen Sie Ihre Antwort. Vielen Dank.
Portrait von Maximilian Bathon
Antwort ausstehend von Maximilian Bathon CDU
Frage von Lisa A. • 08.07.2026
Wie bewerten Sie die geplante Streichung der gesetzlichen Angemessenheitsprüfung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen (Änderungsantrag Nr. 15)?
Lachend am Geländer
Antwort 20.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die von den Verbänden vorgetragenen Sorgen nehmen wir sehr ernst. Nach unserer Bewertung in der Fraktion zu der vorgesehenen Regelung wird durch die Streichung der Angemessenheitsprüfung keine gesetzliche Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen abgeschafft.