Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Roger Lewentz SPD • 04.03.2016 (...) Es ist zu begrüßen, wenn vor kommerziellen oder öffentlichen Gebäuden eigene Raucherzonen ausgezeichnet werden, die sich nicht in der Nähe eines Ein- oder Ausganges befinden . Ein absolutes Rauchverbot vor kommerziellen oder öffentlichen Gebäuden wäre jedoch rechtlich kaum realisierbar . Außerdem fällt die Beeinträchtigung unter freiem Himmel in den meisten Fällen eher gering aus (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Alexander Schweitzer SPD • 29.02.2016 (...) Ja. Niemand sollte gegen seinen Willen einer Menge von Tabakrauch ausgesetzt werden, die einen nachweisbar negativen Einfluss auf die Gesundheit hat. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Dorothea Schäfer CDU Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Ralf Seekatz CDU • 10.03.2016 (...) Wir haben die Regelungen des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz vom 5. Oktober 2007 auf der Grundlage eines erzielten politischen Konsenses mitgetragen. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Bernhard Henter CDU