Wie lange müssen wir noch warten, bis das Bundesverfassungsgericht alle extremen Parteien überprüft?
Antwort ausstehend von Thomas Wansch SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Der Erhalt von Arbeitsplätzen, insbesondere in der Industrie, ist ein zentraler Schwerpunkt meines Wahlkampfs.
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU
GKV stabilisieren: Bundeszuschuss verlässlich an versicherungsfremde Leistungen anpassen
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD
Als MdL und Ministerpräsidentin des Saarlandes bin ich nicht in die Entscheidungsfindung der Bundesregierung eingebunden. Mein Mitgefühl gilt den Betroffenen.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 25.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Wenn sich Anhaltspunkte für Ermittlungen ergeben, werden die zuständigen Staatsanwaltschaften ermitteln. Die Bundesregierung ist keine Ermittlungsbehörde.