Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 22.10.2026
Verkehrsausschuss RLP. S21 und Folgeprojekte benötigen immer mehr Geld & Ressourcen die Andernorts fehlen. Wann müssen die anderen Bundesländer Hilfe bei Planung, Politik und Exit anbieten?
Portrait von Katrin Eder
Antwort ausstehend von Katrin Eder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Robert M. • 22.10.2026
Bzgl der Anfrage zu Migräne Die Frage ist doch, warum werden diese Daten nicht von den Krankenkassen eingefordert? Aufgelistet nach ICD Code der Krankschreibung, das darf maximal ein paar Tage dauen.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Laura S. • 22.10.2026
Was tut die CDU gegen Antisemitsmus in Lichtenberg?
Portrait von Danny Freymark
Antwort 03.11.2026 von Danny Freymark CDU

Jüdisches Leben gehört zu Lichtenberg. Ich stehe für freie Religionsausübung, wirksamen Schutz und eine klare Haltung gegen jeden Antisemitismus.

Frage von Hanna K. • 22.10.2026
Wie private Altersvorsorge gestalten bei 10.000 EUR- Vermögensgrenze beim Bürgergeldantrag?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 02.11.2026 von Fritz Güntzler CDU

Dass Sie nun Teile davon wieder auflösen sollen, um Ihren Anspruch auf Leistungen nicht zu verlieren, kann ich gut nachvollziehen. Das ist belastend, und ich verstehe, dass Sie das als ungerecht empfinden.