Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai B. • 28.11.2025
Was würde die AFD den tun bei behinderten die Sozialhilfe beziehen und in einer behinderten werkstatt arbeiten damit die Kaufkraft nicht sinkt weil davor habe ich etwas Angst das die Kaufkraft sinkt
Portrait von René Springer
Antwort 25.02.2026 von René Springer AfD

Unser wesentliches Vorhaben, um Behinderten ein besseres Auskommen zu garantieren, ist die Einführung des Mindestlohns in Behindertenwerkstätten

Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Frau Schubert : Gleiche Abgaswerte in der EU? Welches Land hat schlechte Abgaswerte und wann werden diese verbessert, es sollten in der EU gleiche Abgaswerte gelten. . Gruss Silvia K.
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort 28.11.2025 von Lisa Schubert Die Linke

Die Vorgaben der EU müssen zwingend in allen EU-Ländern umgesetzt werden, da andernfalls Vertragsverletzungsverfahren drohen

Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Frau Schubert : Ab wann zahlen denn Alle in die gesetzliche Krankenkasse ein?.Gruss Silvia K.
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort 02.12.2025 von Lisa Schubert Die Linke

Wir als Fraktion haben bereits diesen Sommer einen entsprechenden Antrag gestellt

Frage von Günter L. • 28.11.2025
Meine Frage ist, ob die Erwerbsminderungsrente auch, wenn man älter wird als 65 Jahre, dann total verfällt und man nichts mehr hat als Grundsicherung?
Portrait von Daniela Rump
Antwort 13.07.2026 von Daniela Rump SPD

Ich kann Ihnen mitteilen, dass eine gesetzliche Änderung, nach der die Erwerbsminderungsrente mit Erreichen des 65. Lebensjahres ersatzlos entfällt, nicht vorgesehen ist. Im Gegenteil: Das System der gesetzlichen Rentenversicherung ist so aufgebaut, dass ein nahtloser Übergang in die Altersrente besteht.

Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Frau Hüskens, ich meinte in ganz Deutschland, Wahlliste Landesliste habe ich falsch verstanden. Wo in ganz Deutschland wird durch die FDP bezahlbarer Wohnraum gebaut ? Danke für Ihre schnelle
Portrait von Lydia Hüskens
Antwort 28.11.2025 von Lydia Hüskens FDP

Es ist nicht die Aufgabe von Parteien, selber Wohnungen zu bauen. Aufgabe von Parteien ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen es für Investoren (Wohnungsbaugesellschaften, -Genossenschaften oder Private) interessant ist, neue Gebäude zu bauen und alte immer wieder zu sanieren.