Frage von Nina L. • 07.01.2007
Antwort ausstehend von Jörn Thießen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 06.01.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.01.2007
(...) die Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes wurde vom Deutschen Bundestag am 14. Dezember 2006 beschlossen. (...)
Frage von Nina L. • 05.01.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.01.2007
Sehr geehrte Frau Lütgen,
Frage von Eberhard S. • 05.01.2007
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 10.10.2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Robert S. • 04.01.2007
Antwort von Ulrich Maurer Die Linke • 17.01.2007
(...) sowohl Teile der Linkspartei.PDS als auch der WASG werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Gleiches gilt für einzelne Abgeordnete im Bundestag, die sich individuell rechtlich dagegen wehren. (...)
Frage von Jürgen H. • 04.01.2007
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 11.01.2007
(...) Letzteres entspricht geltendem Recht, nach dem der Petitionsausschuß ein Informationsrecht gegenüber der Bundesregierung und damit dem jeweils zuständigen Bundesministerium hat. (...) Aufgabe des Rechtausschusses des Deutschen Bundestages ist allein die Beratung der ihm vom Plenum zugewiesenen Gesetzesvorlagen. (...)