Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Baaske
Antwort von Günter Baaske
SPD
• 14.07.2019

(...) Aber es wird wohl auch schwierig sein, es allen recht zu machen. Die privaten Sender sehe ich so gut wie nie und bin sehr froh darüber, dass wir ein gutes öffentlich-rechtliches Angebot haben. (...)

Portrait von Torsten Schweiger
Antwort von Torsten Schweiger
CDU
• 16.07.2019

(...) Nur in kreisfreien Städten ist das Bauamt und das Bauordnungsamt in derselben Verwaltung. Da Sangerhausen keine kreisfreie Stadt ist, ist der von Ihnen nachgefragte Vorgang nicht Gegenstand der denkmalrechtlichen Bearbeitung im städtischen Bauamt gewesen - insofern kann ich da leider keine weiterführende Antwort geben - hier müssten Sie sich bitte an das Bauordnungsamt des Landkreises wenden. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 24.07.2019

(...) ein erster Schritt ist hier die Kontrolle und der Schutz unserer Grenzen um unser Land vor illegaler Migration zu bewahren - so wie es die Gesetze vorsehen. Des Weiteren muss endlich damit begonnen werden, bekannte Islamisten und islamistische Gefährder aus Deutschland auszuweisen. (...)

Portrait von Torsten Schweiger
Antwort von Torsten Schweiger
CDU
• 10.07.2019

(...) Anregungen für den weiteren Fortgang in der Sache waren aber damals nach meiner Erinnerung nicht mehrheitsfähig. Das ein "breiter Mantel der Verschwiegenheit herrscht" kann ich nicht bestätigen - durch die Stadtverwaltung und den Stadtrat wurden wiederholt Antworten gegeben, auch wenn Sie letztlich offenbar für Sie nicht befriedigend waren bzw. nicht Ihrer Meinung entsprachen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 21.06.2019

(...) Ja, klar! (...) Nach der/ den Kündigung/en laufen noch mehrjährige Kündigungsfristen, innerhalb derer Lösungen gefunden werden können - und wohl auch werden. (...)

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