Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 12.02.2026
Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen?
Profilbild von Kevin Grimmeisen im Portrait
Antwort 16.02.2026 von Kevin Grimmeisen Volt

Ich bin gegen den Einsatz von Palantir in BW

Frage von Andreas S. • 12.02.2026
Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen?
Portrait von Christian Schwarz
Antwort 13.02.2026 von Christian Schwarz FDP

Statt sich in solche Abhängigkeiten zu begeben, hätte die Landesregierung europäische Alternativen vorantreiben müssen.

Frage von Christoph W. • 12.02.2026
Wie kommen Sie darauf, dass Menschen ohne Arbeit genauso viel Geld bekommen könnten wie jemand, der arbeitet?
Portrait von Christian Jung
Antwort 12.02.2026 von Christian Jung FDP

Bei der Veranstaltung rechneten Schüler an eigenen und recherchierten Beispielen vor, dass das Lohnabstandsgebot nicht groß ist.

Frage von Jens H. • 12.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV volle Beiträge auf Kapitalerträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag selbst tragen, während andere Versichertengruppen hiervon ausgenommen sind
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Judith S. • 12.02.2026
Wie können Sie als Vertreter einer christlichen Partei, den vulnerabelsten Menschen, die hier Asyl suchen, die Berechtigung auf Integrationskurse streichen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU