Antwort 03.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Im Wahlprüfungsausschuss wird weiter geprüft. Zum gegebenen Zeitpunkt werden wir uns dazu äußern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.11.2025 von Robert Teske AfD
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat kürzlich aus gutem Grund gegen die entsprechende Initiative der Koalition gestimmt.
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort 04.11.2025 von Dennis Thering CDU
Natürlich muss es auch im Umland eine faire Aufteilung von Kosten und Verantwortung geben. Der Hamburger Haushalt darf aber nicht dauerhaft das Risiko eines Milliardengrabs tragen.
Antwort 07.11.2025 von Beatrix von Storch AfD
Der DSA ist ein dauerhafter Diskussionsgegenstand zwischen den USA und der EU.
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU