Antwort 15.05.2026 von Andreas Schwab CDU
Wir helfen all denen, die als Asylsuchende oder Flüchtlinge Anerkennung finden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.05.2026 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meine Kollegin Kirsten Kappert-Gonther und ich werden uns weiterhin gegen die Kürzung der psychotherapeutischen Leistungen einsetzen.
Antwort 27.05.2026 von Daniel Bettermann SPD
Zur Gewährleistung der Sicherheit der Mehrheit der Bevölkerung ist das Führen von Messern auf öffentlichen Veranstaltungen wie Volksfesten oder Messen seit zwei Jahren untersagt, unabhängig von Klingenlänge und Öffnungsmechanismus
Antwort 22.06.2026 von Armand Zorn SPD
Die SPD will stabile GKV-Finanzen. Wir prüfen genau, ob die geplanten Änderungen die Versorgung gefährden, und wollen Qualitätsverluste verhindern.
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD
Unabhängig davon dürfen die gesundheitlichen Risiken des Cannabiskonsums nicht verharmlost werden.
Antwort ausstehend von Frank Bommert CDU