Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die hypothetische Anerkennung von Beuys oder van Gogh als Künstler stünde nach allem vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsentscheidungen außer Frage. Auch die Fluxuskunst fällt unzweifelhaft unter die o.g. gesetzliche Definition von Kunst. (...)

(...) Am 12. Dezember letzten Jahres stand abschließend der Gesetzentwurf der Bundesregierung sowie ein fraktionsübergreifender Gesetzentwurf und einige Änderungsanträge zur Abstimmung. Nun gab es auch in meiner Fraktion eine lange Diskussion zum Thema, wobei wir uns immer bemüht haben, die Debatte mit der notwendigen Sachlichkeit und Offenheit zu führen. (...)

(...) das Bundes-Immissionsschutzgesetz nimmt vielleicht Einfluss auf die Lautstärke, hinterfragt aber nicht die Legalität religiöser Praktikanten. Anders liegt der Sachverhalt bei der Frage der religiösen Beschneidung, hier geht es um den Kern der jüdischen und muslimischen religiösen Identität. (...)