Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheimgehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 07.10.2025 von David Christopher Stoop Die Linke

weshalb Senat und Lig keine Transparenz zum neuen Erbbauzins herstellen, kann ich Ihnen nicht beantworten. Ich werde allerdings gerne nachhaken.

Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheim gehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von Milan Pein
Antwort 10.12.2025 von Milan Pein SPD

Die Informationen zur Höhe des Erbbauzinses ist als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis der Vertragsparteien geheim zu halten.

Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheim gehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekannt gegeben hat?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 24.09.2025 von Sandro Kappe CDU

Leider haben wir auch keine weiterführenden Informationen

Frage von Frank M. • 24.09.2025
Warum erachten sie härtere Sanktionen für sinnvoll; vor allen bei nicht wahrgenommen "einseitig vereinbarten" Terminen im Jobcenter
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD