Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 12.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Dass Bürgergeld und Grundsicherung im Alter auf demselben Regelsatz beruhen, folgt zwar der gesetzlichen Definition des Existenzminimums, verkennt jedoch die sehr unterschiedlichen Lebenslagen, insbesondere die höheren Bedarfe älterer Menschen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Das Aktivrentengesetz befindet sich derzeit noch im parlamentarischen Verfahren. Geplant ist, dass es am 1. Januar 2026 in Kraft tritt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Politik kann den Rahmen setzen und verbessern. Es wäre aber ein Trugschluss, dass die Bundesregierung die Probleme ohne private Investoren und die Branche lösen könnte.

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 04.11.2025 von Melanie Bernstein CDU

Rund die Hälfte des gesamten Einkommensteueraufkommens stammt von den obersten zehn Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Um die Belastung abzumildern bzw. bei kleinen Betriebsrenten ganz zu beseitigen, wurde 2020 für Pflichtversicherte in der Krankenversicherung ein dynamischer Freibetrag eingeführt, innerhalb dessen keine Krankenversicherungsbeiträge mehr auf Betriebsrenten anfallen

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin bei Ihnen, wenn es darum geht, dass die Beitragsjahre für die Rente eine entscheidende Rolle spielen.