Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2024

Wir haben mit der Mehrheit der Ampel-Fraktionen am 22. Februar einen eigenen Antrag zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP • 19.04.2024

Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU/CSU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.

Frage von Christian M. • 22.02.2024
Werden die Grünen im Bundesrat, zum CanG mit Ja stimmen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.03.2024

Das Gesetz ist nicht zustimmungspflichtig, sondern ein Einspruchsgesetz.

Frage von Christian M. • 22.02.2024
Wird das CanG am 1. April Inkrafttreten?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD • 22.02.2024

ich gehe nach wie vor davon aus, dass das Cannabisgesetz zum 01.04.2024 in Kraft treten wird.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW • 07.03.2024

das Europawahlprogramm des BSW wurde auf dem Parteitag in Berlin  am 27. Januar 2024 beschlossen.