Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?

Guten Tag Prof. C.

vielen Dank für Ihre Frage!

In unserer kleinen Anfrage „Beschaffungen im Verteidigungsbereich – NATO-Anforderungen, europäische Kooperationen und nationale Strukturen“  haben wir die Bundesregierung zu verschiedenen Aspekten von Fähigkeitszielen über die Beschaffungspraxis der Bundeswehretc. befragt. Die Antwort finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/21/037/2103736.pdf

Ergänzend ein paar Gedanken zum Thema:

Der aktuelle Nachholbedarf an Investitionen in unsere Sicherheit ist sehr hoch. Die Bundeswehr war in den vergangenen Jahrzehnten vor allem auf internationale Einsätze zur Stabilisierung von Krisenregionen ausgerichtet. Die jetzt getätigten Investitionen und Anschaffungen gelten einem völlig anderen Auftragsprofil und dienen den Anforderungen an die veränderte Welt und Bedrohungslage: der Wiederherstellung der Fähigkeit zur Landes-/Bündnisverteidigung. Dieser Umbau kostet viel Geld und muss nachgeholt werden.

Hinzu kommt, dass wir angesichts der erodierenden Verlässlichkeit der USA unsere europäische Unabhängigkeit und eigene Handlungsfähigkeit stärken und in Europa unsere Sicherheit in unsere eignen Hände nehmen müssen. Die Weiterentwicklung der europäische Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur, die Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO und der Ausbau der europäischen verteidigungs- und sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit kosten ebenfalls Geld - immer dann wenn man europäische Lösungen für Probleme entwickeln will, die bisher durch US Produkte gelöst wurden.

Klar ist aber: Hohe Ausgaben allein garantieren keine starke Bundeswehr und die Investitionen müssen sich in einem Aufwuchs der Einsatzbereitschaft widerspiegeln. Minister Pistorius muss nachweisen, dass er Projekte zielgerichtet steuern kann. Es darf nicht um hohe Abflüsse als Selbstzweck gehen, sondern um verbesserte Fähigkeiten für die Bundeswehr und einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern.

Unser Eindruck ist leider: die Bundesregierung begreift die Ausgaben eher als Wirtschaftswachstumsfaktor. Für uns - das geht auch aus der kleinen Anfrage hervor - muss es zuerst um den Bedarf der Truppe geht: kaufen, was die Truppe braucht – nicht, was die Industrie verkaufen will. Viel Geld ausgeben darf nicht dazu führen, dass jeder in der Industrie etwas abbekommt. Eine Verteilung von Aufträgen darf daher auch nicht nach Regionen in Deutschland erfolgen, sondern vor allem danach, wer zügig, zu einem vernünftigen Preis ein gutes Produkt anbietet und sich so in einem effektiven und effizienten Aufwuchs der Einsatzbereitschaft übersetzt. 
 

Herzliche Grüße

Sara Nanni