Antwort 01.10.2025 von Sepp Müller CDU
Die freie und uneingeschränkte Meinungsäußerung sowie Berichterstattung in und aus den USA muss geschützt werden.
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Antwort 21.09.2025 von Dennis Birnstock FDP
Was die Beweggründe für die Stadt waren, eine zusätzliche Software zu beschaffen und welchen Mehrwert diese bringt, müsste dort erfragt werden. Aktuell ist es aber so, dass es verschiedene Ansätze im Bereich KI sowie sehr unterschiedliche Software für verschiedene Anwendungsfälle gibt.
Antwort 02.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Entscheidend ist für uns eine sachliche Analyse – nicht parteipolitische Instrumentalisierung. Ich hoffe, das verdeutlicht unsere Haltung.
Antwort 01.10.2025 von Christian Gräff CDU
Ich kann dies für die CDU Marzahn- Hellersdorf ausschliessen.
Antwort 16.09.2025 von Reinhard Brandl CSU
Wir haben eine Enquete-Kommission eingerichtet. Das ist der richtige Umgang mit der Pandemie.
Antwort 24.10.2025 von Friedrich Pürner parteilos
Meiner Ansicht nach müsste das RKI grundsätzlich neu organisiert werden