Frage von Bert B. • 24.04.2024
Antwort von Jana Schimke CDU • 15.05.2024
Gleichzeitig ist eine Verknüpfung von Kommunal- und Bundespolitik durchaus sinnvoll.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 23.04.2024
Antwort von Gottfried Curio AfD • 25.05.2024
Derzeit wird nur die AfD als extremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz beobachtet.
Frage von Klaus P. • 23.04.2024
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Bernd E. • 22.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 24.04.2024
In diesem Fall können Sie versuchen eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden zu beantragen.
Frage von Michael L. • 22.04.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Robert P. • 21.04.2024
Antwort von Barbara Benkstein AfD • 19.11.2024
Bereits zweimal forderte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, die jedes Mal am Widerstand der Altparteien scheiterte. Hier die Anträge der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: